[[ Die SPD und die Demokratie

Nach 32 Jahren in Parlamenten setzt sich Hans Pflug, SPD nun zur Ruhe. 14 Jahre war er Mitglied des Bundestages, davor 18 Mitglied des Landtages NRW. Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/P/pflug_johannes.html

Berufspolitiker vom Schlage eines Hans Pflug sind sicher selber auch so einige Betrachtungen wert, darauf komme ich vielleicht noch mal zurück.

Viel interessanter finde ich den Kommentar von SPD-Geschäftsführer Jörg Lorenz zum Verfahren der Neubesetzung des Direktkandidatenpostens. Eine Direktkandidatur ist in Duisburg – auch bei ständig sinkender Wahlbeteiligung – für einen SPD-Kandidaten noch immer eine sichere Bank. Deshalb geht auch sofort das Gedrängel los, wer Pflug nun beerben darf.

derwesten.de berichtet:

Die Suche [nach einem Nachfolger]bei der SPD hat längst begonnen. Dabei hat der Vorstand auch darüber diskutiert, ob die Basis bei der Nominierung stärker beteiligt werden soll. Denn seit der Reform im Vorjahr sind auch Vorwahlen oder Direktwahlen von Kandidaten möglich. Am Ende aber bleibt erstmal alles beim alten, die SPD hält an dem üblichen Delegierten-Prinzip fest. „Wir haben festgestellt, dass alles andere keinen Gewinn für die Demokratie bedeutet“, sagt Geschäftsführer Jörg Lorenz der NRZ. So könne zum Beispiel aus einer Direktwahl derjenige als Sieger hervorgehen, dem es schlicht gelingt, die meisten Mitglieder in den Saal der Nominierungskonferenz zu bringen.

Quelle: http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/mdb-ade-id6963678.html

Lieber Herr Lorenz, das läßt ja tief blicken. Bei Wahlen gewinnt immer der, dem es schlicht gelingt, die meisten Wähler an die Urne zu bringen. Und das ist nicht schlicht, dass ist Demokratie. “Schlicht” ist da eher Ihr Demokratieverständnis. Wahlen dürfen alles, nur nichts verändern.
Jaja, ich versteh schon, Wahlen sind nun aber auch sowas von lästig, da kann jeder einfach so mitreden. Dass das für “Politik-Manager” nur ein Karrierestörendes Element ist ist klar.

Trotzdem, danke für die offenen Worte. Nur selten äußert sich ein Berufspolitiker wie Pflug oder Lorenz so offen zu seinem Verständnis von Demokratie und Wahlen.

Aber die Basis darf doch mitreden:

Die Kandidatenkür will die SPD dennoch auf breitere Beine stellen. „Im Herbst wird es drei Bezirkskonferenzen für alle Mitglieder geben, auf denen sich die Kandidaten vor- und zur Diskussion stellen werden“, sagt Lorenz. Eine direkte Abstimmung wird nicht möglich sein. Die Basis könne aber ihr Votum über die Ortsvereine weiterleiten. „Die Ortsvereine können ihren Delegierten einen Auftrag mitgeben“. Die Entscheidung, wen die SPD bei der Wahl ins Rennen schickt, fällt am 13. November. Dann treffen sich die 270 Delegierten in der Rheinhausen-Halle. Für Prominenz aus Berlin ist an diesem Tag gesorgt, Parteichef Sigmar Gabriel will dabei sein.

Mitreden versteht sich, nicht mitentscheiden!

Da frage sich niemand mehr, warum der Duisburger Norden, Pflugs Wahlkreis seit Jahrzehnten, landes- und bundesweit, zuletzt bei der Wahl zum Duisburger OB, zu den Wahlkreisen mit der niedrigsten Wahlbeteiligung gehört.

Dieser Beitrag wurde unter Demokratie, Duisburg abgelegt und mit , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>