Archiv der Kategorie: Allgemein

Nach der Wahl in Sachsen, bei der Rechtsradikale Parteien ca. 15% der Wählerstimmen bekamen, ist das allgemeine Entsetzen wieder groß. Nebulös schwadroniert Jörg Schönenbron in der ARD von Protestwählen, kann aber nicht recht erklären, wie der Protest sich begründet, weil … Weiterlesen →

Auf den Tag fünfundsiebzig Jahre nachdem Deutschland den Zweiten Weltkrieg entfesselt hat, ist Deutschland heute wieder ein “normales” Land geworden, denn heute beschließt der Bundestag zum ersten mal Waffenlieferungen in Krisengebiete. Ich kann gar nicht sagen, wie entsetzlich ich das … Weiterlesen →

Die Piratenpartei NRW entscheidet heute auf dem Landesparteitag #lptnrw142 in Kleve u.a. über den Programmantrag GP0002: Ökonomische Vernunft wird gebraucht – Öffentliche Investitionen steigern “Durch die politisch motivierte Aufnahme einer Schuldenbremse in das Grundgesetz wurden die verkehrten Schlüsse aus den … Weiterlesen →

… und im Sommer 2014 sind wir ihm so nahe, wie schon lange nicht mehr. Die Konflikte in der Ukraine und Syrien sind direkte Folgen, wie der britische Historiker Timothy Garton Ash im Guardian darlegt. http://www.theguardian.com/commentisfree/2014/aug/01/first-world-war-still-played-out-ukraine-syria-legacy-1914) Dass es sich dabei … Weiterlesen →

Unter dem Deckmantel der Verbrechensverhinderung plant die Polizei zahlreiche Daten zu erfassen, um daraus Wahrscheinlichkeiten von Einbrüchen abzuleiten. “Predictive Policing” nennt sich die flächendeckende Überwachung u.a. von Autokennzeichen, Handyverkehr. Teststädte sind Köln und Duisburg. Es wird interessant zu sehen, welche … Weiterlesen →

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident Dr. Lammert, sehr geehrter Herr Reitz, sehr geehrte Redakteurinnen und Redakteure der WAZ Lokalredaktionen, dem ehemaligen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Bundespräsidenten Johannes Rau wird der Satz zugesprochen, die Kommune sei der Ernstfall der Politik. Dies gilt … Weiterlesen →