Archiv der Kategorie: Demokratie

[[ Friede den Hütten! Krieg den Palästen!

Vor 180 erschien Georg Büchners hessischer Landbote.

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[[ Bundestagswahlergebnis – eine Katastrophe in Duisburg

Insgesamt haben 5.347 Menschen in Duisburg Piraten gewählt. Vielen Dank Ihnen allen für Ihr Vertrauen. Wir betrachten das als Ansporn, weiter am Ball zu bleiben. Dass die Piraten den Einzug in den Bundestag verpassen würde konnte man ahnen. Ich hatte … Weiterlesen

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[[ Bürgerbeteiligungssurrogat

Heute beginnt das Charette-Verfahren zu Gestaltung des neuen Bahnhofsvorplatzes. Unter http://www.duisburg.de/micro2/pbv/planen/staedtebauliche_projekte/102010100000399904.php bietet die Stadt Duisburg weitere Informationen. Charette kommt aus dem Französischen und bedeutet so viel wie Karre. Zu mal für Duisburg ein durchaus passender Name, denn die Karre steckt … Weiterlesen

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[[ Über Demonstranten und Populisten

Heute versuchte PRO-NRW auch in Duisburg ihre „Volksinitiative gegen Asylmissbrauch“ zu veranstalten. Schließlich erschienen ca. 15 Leute mit anderthalb Stunden Verspätung vor dem Haus in Bergheim, in dem eine große Zahl von Rumänen und Bulgaren lebt. Von Volksinitiative kann angesichts … Weiterlesen

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[[ Die Piratenpartei und die katholischen Krankenhäuser

Am Wochenende hat die Piratenpartei NRW ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Dazu gehört auch eine befragung der Kandidaten. Ich bin kein Fan von Udo Vetter und hätte es lieber gesehen, wenn er nicht auf der Liste stünde. Richtig Angst … Weiterlesen

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[[ Flüchtlingscamp am Brandenburger Tor

Pressemeldung der Piratenpartei zum Hungerstreik der Flüchtlinge am Brandenburger Tor: http://www.piratenpartei.de/2012/10/29/piraten-unterstutzen-protestcamps-in-berlin-und-frankfurt-am-main/

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[[ Karl Janssen geht – hoffentlich

Aber es gibt auch gute Nachrichten: Karl Janssen hat offenbar das Interesse an Duisburg verloren – sofern man unterstellt, dass er jemals Interesse an unserer Stadt hatte, was man aber getrost bezweifeln darf. Laut Meldung der Westfälischen Nachrichten bemüht er … Weiterlesen

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[[ Die SPD und die Demokratie

Nach 32 Jahren in Parlamenten setzt sich Hans Pflug, SPD nun zur Ruhe. 14 Jahre war er Mitglied des Bundestages, davor 18 Mitglied des Landtages NRW. Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/P/pflug_johannes.html Berufspolitiker vom Schlage eines Hans Pflug sind sicher selber auch so einige … Weiterlesen

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[[ Die Zukunft des Regierens

Gestern hat der NRW-Landtag beschlossen, sich aufzulösen. Eine Entwicklung, die anscheinend keiner gewollt und niemand betrieben hat. Passiert ist es einfach so, einige können gut damit leben, andere müssen damit leben. Die Presse titelt heute “Rot-Grün gescheitert”. Viele sind begeistert … Weiterlesen

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[[ Kosten der Demokratie

Mahlberg hat es aufgedeckt: „Nun ist es also doch endlich rausgekommen“, mit diesen Worten kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Thomas Mahlberg die nun bekanntgewordene immense finanzielle Unterstützung der Abwahlinitiative durch die SPD. http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/mahlberg-es-geht-nicht-um-die-loveparade-id6288262.html Diese “Erkenntnis” von Herrn Mahlberg wirft die grundsätzliche Frage … Weiterlesen

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[[ Aktionswoche Leerstand beenden

Mit einer symbolischen Besetzungswoche der ehemaligen Laarer Hauptschule sollte gegen den Kahlschlag der freien Kultur – jenseits von Leuttürmen und landmarken – protestiert werden. Im Kommunique heißt es: Mit der Besetzung möchten wir der Forderung nach einem unkommerziellen sozio-kulturellen Zentrum … Weiterlesen

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[[ Selten so gelacht

Die taz berichtet heute, dass der Comedy-Star Dieter Nuhr sein “Gesicht einer Werbekampagne” für die Bundesregierung zur Verfügung stellt. http://taz.de/die-wahrheit/!80629/ Die Wahrheit Komische Koalition Der Comedy-Star Dieter Nuhr ist das neue Gesicht einer Werbekampagne der schwarz-gelben Bundesregierung. Unter dem Motto … Weiterlesen

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[[ Wahltermine

Die nächsten Wahltermine: 2013 – Bundestagswahl im Herbst 2014 – Allgemeine Kommunalwahlen – Europawahl 2015 – Landtagswahl – Wahlen der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und der Landrätinnen und Landräte in den nordrhein-westfälischen Städten, Gemeinden und Kreisen Quelle: … Weiterlesen

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[[ Bildungsstand und Formen des Protests

Mely Kiyak schreibt in der Frankfurter Rundschau (13. August 2011) über die Aufstände in England: Die unterschiedlichen Protestformen sind abhängig von Einkommen und Bildungsstand der Massen. Die Mittelschicht gestaltet Plakate, wird in Talkshows eingeladen, schreibt Gastbeiträge in Zeitungen und meldet … Weiterlesen

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[[ Straßenschlachten in England …

Als bekennder Anglophiler blicke ich in diesen Tagen mit Entsetzen nach England: was dort zur Zeit geschieht, hätte ich so nicht für möglich gehalten, zumindest nicht dort. Aufstände hatte ich immer in Paris befürchtet. In London und in England habe … Weiterlesen

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[[ Schande

Gestern wurden dem Kindermörder Gäfgen 3.000 Euro Schadensersatz zugesprochen als Ausgleich für die Folterdrohungen während seiner Vernehmung durch die Polizei. “Das Schandurteil” titelt die Bild heute (6. August 2011) Mit dieser Einschätzung steht Bild nicht allein. Wolfgang Bosbach meint dazu: … Weiterlesen

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[[ Wahlrechtsreform

Der Westen berichtet heute darüber, dass die Parteien es versäumt haben, das Wahlrecht so zu ändern, wie das Verfassungsgericht es verlangt hat. Es soll in Zukunft verhindert werden, dass durch Überhangmandate die paradoxe Situation entsteht, dass einer Partei durch mehr … Weiterlesen

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[[ Änderung der Gemeindeordnung

Heute hat der Landtag von NRW die Gemeindeordnung geändert. Bisher war es nur dem Rat der Stadt möglich, ein Abwahlverfahren für einen Bürgermeister in Gang zu setzen. Nun kann zusätzlich auch durch ein Bürgerbegehren ein solches Abwahlverfahren gestartet werden. Wer … Weiterlesen

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[[ Was man den Parteien nicht überlassen darf

Peter Sloterdijk schreibt in der Zeit vom 7. April über den Niedergang des Liberalismus. Darin heißt es: Die Sache des Realen und seiner Reform ist zu wichtig, als dass man sie Parteien überlassen könnte. So ist die Sorge um die … Weiterlesen

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[[ Die Demokratie im Superwahljahr

Matthias Krupa schreibt in der Zeit (2/2011) unter dem Titel “Die Wut geht wählen” über die Aussichten für 2011 und die möglichen Entwicklungen der Demokratie in Deutschland. Bei sieben anstehenden Landtagswahlen und den Bürgerprotesten in 2010 stellt Herr Krupa sich … Weiterlesen

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