Archiv der Kategorie: Direkte Demokratie

[[ Bürgerbeteiligungssurrogat

Heute beginnt das Charette-Verfahren zu Gestaltung des neuen Bahnhofsvorplatzes. Unter http://www.duisburg.de/micro2/pbv/planen/staedtebauliche_projekte/102010100000399904.php bietet die Stadt Duisburg weitere Informationen. Charette kommt aus dem Französischen und bedeutet so viel wie Karre. Zu mal für Duisburg ein durchaus passender Name, denn die Karre steckt … Weiterlesen

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[[ Wahltermine

Die nächsten Wahltermine: 2013 – Bundestagswahl im Herbst 2014 – Allgemeine Kommunalwahlen – Europawahl 2015 – Landtagswahl – Wahlen der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister, der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und der Landrätinnen und Landräte in den nordrhein-westfälischen Städten, Gemeinden und Kreisen Quelle: … Weiterlesen

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[[ Wahlrechtsreform

Der Westen berichtet heute darüber, dass die Parteien es versäumt haben, das Wahlrecht so zu ändern, wie das Verfassungsgericht es verlangt hat. Es soll in Zukunft verhindert werden, dass durch Überhangmandate die paradoxe Situation entsteht, dass einer Partei durch mehr … Weiterlesen

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[[ Die Demokratie im Superwahljahr

Matthias Krupa schreibt in der Zeit (2/2011) unter dem Titel “Die Wut geht wählen” über die Aussichten für 2011 und die möglichen Entwicklungen der Demokratie in Deutschland. Bei sieben anstehenden Landtagswahlen und den Bürgerprotesten in 2010 stellt Herr Krupa sich … Weiterlesen

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[[ Sandkastenpolitik oder: Warum direkte Demokratie so dringend gebraucht wird.

Während die Duisburger Junge Union zur Zeit mehr durch ihren Alkoholkonsum und ihr Unbenehmen auffällt, versuchen die Jusos sich wenigstens noch mit journalistischen Mitteln hervorzutun; so z.B. Herr Tim Schmitz aus Stolberg bei Aachen. Er macht sich auf xtranews.de Gedanken. … Weiterlesen

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[[ Öffentliche Freiheit und politische Lüge

Öffentliche Freiheit und politische Lüge zirkulieren in umgekehrter Proportion. Damit nicht genug. Der Grad der Toleranz gegenüber den Lügen der Macht und die Gewöhnung an die Macht der Lüge sind ein untrüglicher Gradmesser für das Verschwinden der Demokratie. Daran läßt … Weiterlesen

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[[ Direkte Demokratie – Teil 3: Verunglimpfungen

Den Begriff “Demonstrationdemokratie” hatte ich schon genannt und dazu erläutert, was Herr Oberreuter von der CSU dartunter versteht. Im WAZ Interview spricht CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe heute von “Stimmungsdemokratie”: Gerade aus der Mitte der Gesellschaft sträuben sich immer mehr Menschen gegen … Weiterlesen

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[[ Direkte Demokratie – Teil 2: Missbrauch von Volksabstimmungen

Diese dpa-Meldung fand ich auf focus.de Montag, 11.10.2010 SPD sieht Wahl nicht als Volksentscheid über Stuttgart 21 Stuttgart (dpa) – Die SPD will die baden-württembergische Landtagswahl im März 2011 nicht zur Entscheidung über Stuttgart 21 machen. Es sei ein regionales … Weiterlesen

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[[ Direkte Demokratie – Teil 1: Historisch

Nachdem wir in Duisburg aller Orten sehen können wie gut die repräsentative Demokratie funktioniert – als Beispiele seien hier nur die nahe liegenden wie Loveparade, Theater am Marientor, Stadtfenster, Küppersmühle genannt – scheint es dringend geboten, sich mit den Methoden … Weiterlesen

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[[ Demonstrationsdemokratie

Gestern Abend wollte ich mich noch einmal auf den aktuellen Stand bringen und wissen, wie die aktuelle Lage in Stuttgart aussieht. Nachrichten begannen gerade im Bayrischen Fernsehen, die “Rundschau”. (Ich weiß, soll man nicht gucken, hatte ich vergessen, aber jetzt … Weiterlesen

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[[ Heribert Rech: Wenn sich Mütter mit den Kindern der Polizei in den Weg stellen, dann müssen sie eben auch mit körperlicher Gewalt weggebracht werden.

Als heute morgen der Radiowecker anging, wurde ich geweckt von den Schreien einer Frau, die offensichtlich gegen die Entfernung der Bäume im Rahmen von Stuttgart21 protestierte. Noch halb vor mich hin dämmernd, bekam ich erst nach und nach mit, was … Weiterlesen

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[[ Tag der offenen Tür im Rathaus

Veranstaltungshinweis: Am 3. Oktober lädt das Rathaus alle interessierten Bürger ein, sich “über die parlamentarische Arbeit des Rates der Stadt zu informieren”. Zwischen 14:00 und 18:00 bieten Mitglieder des Rates Führungen an. Nähere Informationen unter: http://www.duisburg.de/news/102010100000336410.php

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[[ Warum mache ich das eigentlich? – Teil 2

Nachtrag zu meinem Text von gestern. Ich hatte versucht, mir darin klar zu werden, warum ich mich überhaupt so weit exponiere, wenn es doch so viel bequemer sein könnte, auf dem Sofa zu liegen und ein Buch zu lesen. Darin … Weiterlesen

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[[ Warum mache ich das eigentlich?

Die Frage stellt sich schon: Warum investiere ich soviel Zeit in eine Sache, die mehr oder weniger geringe Erfolgschancen hat? Letztendlich – was bleibt anderes übrig? Wenn politische Verantwortung eine hohle Phrase wird und CDU und Teile der Grünen sich … Weiterlesen

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[[ Mehr Demokratie wagen!

Hier mein Mutmachtext für die Ratsmitglieder der Stadt, heute Nachmittag ihrem Gewissen und nicht ihrem Parteibuch zu folgen. Denn so geht’s auch: In den 70er Jahren werden wir in diesem Lande nur soviel Ordnung haben, wie wir an Mitverantwortung ermutigen. … Weiterlesen

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[[ “Die Demokraten stehen vor dem Rathaus.”

“Die Demokraten stehen vor dem Rathaus”, sagte Alt-OB Jupp Krings, der Duisburger “elder statesman” bei der Demonstration gegen die Demonstration von pro-nrw. Man dürfe den Neonazis nicht das Feld überlassen, deshalb hatten Stadt-Jugendring und DGB diese Demonstration vor dem Rathaus … Weiterlesen

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