Schlagwort-Archive: Demokratie

[[ Die SPD und die Demokratie

Nach 32 Jahren in Parlamenten setzt sich Hans Pflug, SPD nun zur Ruhe. 14 Jahre war er Mitglied des Bundestages, davor 18 Mitglied des Landtages NRW. Quelle: http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/P/pflug_johannes.html Berufspolitiker vom Schlage eines Hans Pflug sind sicher selber auch so einige … Weiterlesen

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[[ Kosten der Demokratie

Mahlberg hat es aufgedeckt: „Nun ist es also doch endlich rausgekommen“, mit diesen Worten kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Thomas Mahlberg die nun bekanntgewordene immense finanzielle Unterstützung der Abwahlinitiative durch die SPD. http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/mahlberg-es-geht-nicht-um-die-loveparade-id6288262.html Diese “Erkenntnis” von Herrn Mahlberg wirft die grundsätzliche Frage … Weiterlesen

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[[ Änderung der Gemeindeordnung

Heute hat der Landtag von NRW die Gemeindeordnung geändert. Bisher war es nur dem Rat der Stadt möglich, ein Abwahlverfahren für einen Bürgermeister in Gang zu setzen. Nun kann zusätzlich auch durch ein Bürgerbegehren ein solches Abwahlverfahren gestartet werden. Wer … Weiterlesen

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[[ Die Demokratie im Superwahljahr

Matthias Krupa schreibt in der Zeit (2/2011) unter dem Titel “Die Wut geht wählen” über die Aussichten für 2011 und die möglichen Entwicklungen der Demokratie in Deutschland. Bei sieben anstehenden Landtagswahlen und den Bürgerprotesten in 2010 stellt Herr Krupa sich … Weiterlesen

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[[ Öffentliche Freiheit und politische Lüge

Öffentliche Freiheit und politische Lüge zirkulieren in umgekehrter Proportion. Damit nicht genug. Der Grad der Toleranz gegenüber den Lügen der Macht und die Gewöhnung an die Macht der Lüge sind ein untrüglicher Gradmesser für das Verschwinden der Demokratie. Daran läßt … Weiterlesen

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[[ Warum mache ich das eigentlich? – Teil 2

Nachtrag zu meinem Text von gestern. Ich hatte versucht, mir darin klar zu werden, warum ich mich überhaupt so weit exponiere, wenn es doch so viel bequemer sein könnte, auf dem Sofa zu liegen und ein Buch zu lesen. Darin … Weiterlesen

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[[ Warum mache ich das eigentlich?

Die Frage stellt sich schon: Warum investiere ich soviel Zeit in eine Sache, die mehr oder weniger geringe Erfolgschancen hat? Letztendlich – was bleibt anderes übrig? Wenn politische Verantwortung eine hohle Phrase wird und CDU und Teile der Grünen sich … Weiterlesen

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[[ Mehr Demokratie wagen!

Hier mein Mutmachtext für die Ratsmitglieder der Stadt, heute Nachmittag ihrem Gewissen und nicht ihrem Parteibuch zu folgen. Denn so geht’s auch: In den 70er Jahren werden wir in diesem Lande nur soviel Ordnung haben, wie wir an Mitverantwortung ermutigen. … Weiterlesen

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